CO2-Gesetz – klug, fair und ausgewogen

    Der Klimawandel zeigt sich in der Schweiz besonders ausgeprägt. Die Temperatur ist hierzulande doppelt so stark angestiegen wie im weltweiten Durchschnitt. Die Folgen sind spürbar: Unsere Gletscher schmelzen. Häufigere Hitzewellen und Trockenperioden, intensivere Niederschläge, mehr Hochwasser und Erdrutsche sind die Folgen. In unseren Seen und Flüssen steigen die Temperaturen.

    (Bild: zVg)

    Der Klimawandel entwickelt sich zur Klimakrise. Sie verändert unsere Umwelt und verursacht grosse Schäden und hohe Kosten. Es ist heute unbestritten, dass die Treibhausgasemissionen Grund für diesen Temperaturanstieg sind. Deshalb ist auch klar, wo wir den Hebel ansetzen müssen. Nämlich überall dort, wo diese Emissionen entstehen. Insbesondere in den Sektoren Verkehr und Industrie/Haushalte besteht Handlungsbedarf. 2019 hat der Bundesrat das Netto-Null Ziel proklamiert. Bis 2050 sollen die Treibhausgasemissionen der Schweiz auf Netto-Null reduziert werden. Damit befindet sich die Schweiz international in guter Gesellschaft. 189 Staaten, darunter auch wieder die USA, China und die EU haben das Pariser Klimaabkommen ratifiziert und sich zu einer Reduktion der Treibhausgase verpflichtet, darunter auch die Schweiz. Alle Länder sind jetzt aufgefordert, konkrete Massnahmenpläne vorzulegen, die helfen, dieses Ziel zu erreichen.

    Breiter Massnahmenmix bringt die Schweiz auf Klimakurs
    Das Parlament hat im Herbst 2020 eine gute und faire Vorlage ausgearbeitet, die Ziele und Massnahmen bis 2030 regelt. Im Kern fokussiert das neue CO2-Gesetz einen ausgewogenen und pragmatischen Massnahmenmix bestehend aus finanziellen Anreizen, Investitionen und neuen Technologien. Der grosse Teil der Abgaben wird an die Bevölkerung und an die Unternehmen zurückverteilt. Mit dem kleineren Teil werden Innovationen wie zum Beispiel grüner Treibstoff für die Flugindustrie gefördert, Klimaschutzmassnahmen zum Beispiel in sensiblen Bergregionen gebaut oder Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer finanziell unterstützt, wenn sie ihre Häuser sanieren wollen. Zudem werden alle Unternehmen von der Klimaabgabe befreit, wenn sie Effizienzmassnahmen umsetzen. Davon profitieren tausende von Unternehmen und hunderttausende von Arbeitsplätzen werden so gesichert.

    Kosten versus Investitionen
    Klimaschutz kostet, aber kein Klimaschutz wird uns ein Vielfaches davon kosten. Schon heute bezahlt die Schweiz für fossile Energielieferungen rund 8 Milliarden Franken jährlich an Länder wie Lybien, Aserbaidschan oder Russland. Damit decken wir rund 75% unseres gesamten Energiebedarfs. Eine einseitige Abhängigkeit, die die Versorgungssicherheit unseres Landes stark unter Druck setzt. Das neue CO2-Gesetz will hier Abhilfe schaffen und die Schweiz schrittweise aus dieser Abhängigkeit befreien. Die jährlichen Milliarden sollen in Zukunft verstärkt im Inland investiert werden und damit in die Nutzung erneuerbarer einheimischer Energien wie Biogas aus der Landwirtschaft, Holz aus den Schweizer Wäldern oder Wasserkraft und Sonnenergie.

    Das revidierte CO2-Gesetz verdient unsere Unterstützung
    Das revidierte CO2-Gesetz will klimafreundliches Verhalten fördern, indem es der Bevölkerung und der Wirtschaft die richtigen Impulse gibt und Anreize schafft. Es setzt damit auf Innovation und Belohnung. Wer wenig CO2 beansprucht, profitiert, wer mehr CO2 verursacht, bezahlt. Das revidierte CO2-Gesetz folgt dem Verursacherprinzip. Es ist eine pragmatische Lösung und ein typisch schweizerischer Kompromiss. Es adressiert das Machbare und präsentiert einen wirkungsvollen aber auch fairen Massnahmenmix. Damit bringt sich die Schweiz auf Klimakurs. Rahmenbedingungen werden geschaffen, an denen sich Bevölkerung und Wirtschaft verlässlich orientieren können. Heute und erst recht in Zukunft. Eine gute Entwicklung, die es zu unterstützen gilt. Auch weil wir eine Verantwortung tragen für die Generationen nach uns und damit für unsere Kinder und Enkelkinder. Wir müssen jetzt handeln, zuwarten ist keine Option. Davon ist der Bundesrat, mehr als 160 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, alle Kantone, die Städte, die Berggebiete, die grosse Wirtschaft von economie suisse über die Finanz- und Versicherungswirtschaft bis hin zur Industrie, dem Detailhandel und der Landwirtschaft überzeugt. Ein grossartiger Konsens für eine Welt im Gleichgewicht. Ein starkes Ja für das revidierte CO2-Gesetz ist der richtige Entscheid für unser Land und unsere Wirtschaft.

    Verein Schweizer Wirtschaft für das CO2-Gesetz:
    www.co2-gesetz-jetzt.ch

    pd

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